Rechtliche Gebiete

Wir sind fokussiert auf die Rechtsgebiete Patente, Designs und Marken. Wir vertreten unsere Mandate direkt vor dem Institut für geistiges Eigentum (Schweiz), Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), der World Intellectual Property Organization (WIPO), dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem European Intellectual Property Office (EUIPO). Zudem sind wir als Patentanwälte zugelassen sowohl vor dem Schweizer als auch dem Deutschen Bundespatentgericht. Über unser weltweites Netzwerk und in Zusammenarbeit mit unseren langjährigen lokalen Anwälten vertreten wir unsere Mandanten auch vor den Ämtern und Gerichten der verschiedenen Länder.

Patente, Designs und Marken

Amtliche Eintragungsverfahren

  • Anmeldeunterlagen ausarbeiten und einreichen
  • Prüfungsverfahren weltweit führen
  • Formelle Verfahrensführung bis zur Eintragung
  • Beschränkungsverfahren
  • Schutzrechtsübertragungen

Amtliche Streitverfahren

  • Patenteinspruchsverfahren
  • Markenwiderspruchsverfahren
  • Markenlöschungsverfahren
  • Nichtigkeitsverfahren

Gerichtliche Verfahren

Patentanwaltliche Vertretung in Kombination mit Prozessanwalt

  • Schutzrechtsverletzungsprozess
  • Schutzrechtsnichtigkeitsprozess
  • Schutzrechtsabtretungsprozess

Vertragsgebiete

  • Lizenzverträge
  • Abgrenzungsvereinbarungen
  • Nichtangriffsvereinbarungen
  • Geheimhaltungsverträge (Non-disclosure Agreements)

Analysen und Strategien

  • Schutzstrategien
  • Schutzfähigkeitsbeurteilung von Patenten, Designs und Marken
  • Verletzungsbeurteilung bezüglich Patenten, Designs und Marken
  • Freedom-to-operate Abklärungen
  • Due Diligence für M&A

Recherchen, Überwachungen

  • Patentrecherchen bevorzugt mit unserem Recherchepartner Integrate-IP GmbH
  • Patentüberwachungen
  • Markenidentitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen
  • Markenüberwachungen