FAQ

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Wer ein Schutzrecht anmelden will, kann dies grundsätzlich selbst tun. Die Entscheidung, ob man sich für die Beratung, Erstellung der notwendigen Unterlagen und Anmeldung einen Fachanwalt hinzuziehen möchte, ist jedem selbst überlassen. Für die Ausarbeitung einer Patentstrategie empfiehlt es sich jedoch, erfahrene Spezialisten hinzuzuziehen, die oft Unternehmenswerte signifikant steigern können. Ausführliche Informationen zu diesem Thema finden Sie beispielsweise auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Wenn mehrere Personen an der Entstehung einer Erfindung beteiligt sind, gibt es je nach den konkreten Umständen unterschiedliche Optionen. Wenn die Personen in einer einfachen Gesellschaft zusammenarbeiten, sollte beispielsweise ein Patentnutzungsvertrag die Rechte regeln. Sind externe Personen beteiligt, werden die genauen Regelungen in einem Lizenznutzungsvertrag beschrieben. Ausführlichere Erläuterungen zu dem Thema können Sie im grips vom März 2020 nachlesen.

Ein Patent ist dann gut, wenn es so viele Betrachtungsweisen wie möglich beinhaltet und beispielsweise nicht nur eine Verfahrensweise patentiert, sondern eventuell auch einzelne Komponenten (die Konkurrenten sonst zu einem eigenen Produkt nachbauen könnten) oder konkrete Funktionsweisen von Produkten, die durch das Verfahren eines Startups möglich werden. Ausführlich haben wir uns mit Patentstrategien für Startups im grips vom März 2020 beschäftigt.

Damit ein Zeichen (z. B. ein Wort oder ein Logo) als Marke für gewisse Waren oder Dienstleistungen geschützt werden kann, muss es unterscheidungskräftig sein. Es darf sich dazu nicht in banalen oder für die beanspruchten Produkte beschreibenden Elementen erschöpfen. Begriffe, die die reine Beschreibungen darstellen (z. B. "fresh fruit" für Früchte, "swiss precision timekeeper" für Uhren usw.), sind somit in der Regel nicht als Marke schützbar. Demgegenüber sind reine Fantasiezeichen, z. B. "Novartis®" für Pharmazeutika oder "Apple®" für Computer, ohne weiteres schützbar, es handelt sich – aus markenrechtlicher Sicht – um "starke Marken". Zwischen diesen Extremen sind "schwache Marken" anzusiedeln, welche gerade noch die Hürde zur Schutzfähigkeit schaffen dürften, z. B. "Mintbons" für Bonbons. Mit starken und schwachen Marken, deren Markenregistrierung, -durchsetzung und Vorgehensweise zur Anmeldung haben wir uns ausführlich im grips Nr. 1/ 2016 beschäftigt.

Wann ist eine Erfindung patentfähig und wie wird das beurteilt? Siehe grips 3-2010 "Die Erfindungshöhe"

Wann ist ein Patent von einem anderen abhängig und welche Folgen hat eine Abhängigkeit? Siehe grips 3-2009 "Abhängige Patente"

Welche Kriterien muss Software erfüllen, um patentierbar zu sein? Siehe grips 3-2016 "Software-Patente"

Welche Kriterien müssen Marken erfüllen, um eintragungsfähig zu sein? Siehe grips 4-2008 "Schutzfähige Marken"

Wie funktioniert die internationale Registrierung von Marken? Siehe grips 4-200 "Die internationale Marke"

Inwieweit schützen nichtbenutzte registrierte Marken? Siehe grips 2-2009 "Defensivmarken"

Inwieweit kann man Erfindungen als Gebrauchsmuster schützen? Siehe grips 1-2008 "Das Gebrauchsmuster"

Wie weit reicht der Schutzbereich von Patenten, Marken und Designs? Siehe grips 3-2006 "IP-Schutzumfang"

Wer ist Eigentümer von Erfindungen, Marken und Designs? Siehe grips 2-2006 "Recht am Recht"

Wie kann man Erfindungen, Anmeldungen und Patente übertragen? Siehe grips 1-2011 "Erfindungsübertragung"

Wie ermittelt man seine Handlungsfreiheit im Feld der bestehenden Schutzrechte Dritter? Siehe grips 4-2015 "Freedom to Operate

Welchen Schutz gewährt die eigene Vorbenutzung gegenüber Drittpatenten? Siehe grips 2-2016 "Prior User Rights"

Was ist eine IP Strategie und wie erstellt man eine solche? Siehe grips 2-2007 "Das Europäische Patent"

Wie kann man eine SOLL-IST Analyse im IP-Bereich erstellen? Siehe grips 1-2017 „Der IP Audit“

Welche Rolle spielen Patente in der Entwicklungs- und Marktstrategie? Siehe grips 4-2013 „Erfolgsfaktor Patente“

Wann und wie kann man auf Patente verzichten? Siehe grips 1-2014 „No-Patent Strategie“

Warum ist Geheimhaltung wichtig und wie kann sie umgesetzt werden? Siehe grips 3-2017 „Geheimhaltung“

Wann, wo und wie soll man Patente anmelden? Siehe grips 3-2008 „Patente anmelden“ oder Siehe grips 2-2017 „Patentierungsstrategien“

Wie investiert man vernünftig in Patent-, Marken- und Designschutz? Siehe grips 2-2005 „IP-Kosten im Griff“

Wie kann unternehmensübergreifende Innovation gestaltet werden? Siehe grips 3-2013 „Open Innovation“

Welche Eigenschaften haben nationale Schweizer Patente? Siehe grips 2-2008 "Das Schweizer Patent"

Was ist ein europäisches Patent und wie wird es erteilt? Siehe grips 2-2007 "Das Europäische Patent"

Wie meldet man ein EU-Marke an und in welcher Beziehung steht diese mit nationalen Marken? Siehe grips 4-2009 "Die EU-Marke"

Wie funktioniert das US-Patenterteilungsverfahren seit Ende 2007? Siehe grips 3-2007 "Patentrecht USA"

Welche Neuerungen gibt es im US-Patentrecht ab 2012? Siehe grips 2-2012 "America Invents Act"

Welchen Markenschutz gibt es in USA und wie hält man ihn aufrecht? Siehe grips 4-2012 "Die US-Marke"

Wie funktioniert das japanische Patenterteilungsverfahren? Siehe grips 1-2015 "Japanisches Patentrecht"

Wie funktioniert das chinesische Patenterteilungsverfahren? Siehe grips 2-2015 "Patentrecht China"

Wie kann man eine Marke für China übersetzen und schützen? Siehe grips 4-2016 "Die Chinesische Marke"

Wie funktioniert das internationale Patentanmeldungsverfahren PCT? Siehe grips 1-2018 "Die PCT-Anmeldung"

Wie hat sich das Umfeld des Patentwesens seit 1957 verändert? Siehe grips 1-2007 "1957-2007"

Wie kann die stetig ansteigende Anzahl der Patenterteilungsverfahren beherrscht werden? Siehe grips 1-2009 "The Patent Highway"

Welche Register und Datenbanken ermöglichen Patentrecherchen? Siehe grips 3-2012 "Patentinformation"

Wie erstellt man eine gute Patentanmeldung? Siehe grips 4-2010 "Die Patentbeschreibung"

Was ist Qualität im Patentbereich und wer entscheidet wie darüber? Siehe grips 1-2013 "Patent Quality"

Wie kann der finanzielle Wert von Patenten ermittelt werden? Siehe grips 1-2011 "Patentbewertung"

Welche Kernfragen sind bei Lizenznahmen oder -vergaben zu beachten? Siehe grips 2-2013 "Patentlizenzen"

Worauf gründen Qualität und Durchsetzungsfähigkeit im Markenbereich? Siehe grips 1-2016 "Starke Marken - Schwache Marken"

Wann/wie ist das Anbringen von Schutzvermerken für Patente, Marken und Designs sinnvoll? Siehe grips 4-2014 "Der Schutzvermerk"

Inwieweit lassen sich Herkunftsangaben - insbesondere schweizerische - in Marken einbauen und schützen? Siehe grips 4-2011 "Herkunftsangaben"

Wie kann man die Form eine Produkts am besten schützen? Siehe grips 1-2006 "Formenschutz"

Warum und wie muss man die IP-Schutzrechte Dritter überwachen? Siehe grips 4-2005 "IP-Monitoring"

Wann werden eigene Patente verletzt und wie geht man dagegen vor? Siehe grips 3-2005 "IP-Enforcement"

Wie weit ist es erlaubt, IP-rechtlich ungeschützte Produkte nachzuahmen? Siehe grips 2-2010 "Die Nachahmung"

Welche ersten Schritte soll man bei einer Patentverletzung einleiten? Siehe grips 3-2015 "Die Abmahnung"

Wie kann man Patente, Marken und Designs Dritter angreifen? Siehe grips 4-2006 "Schutzrechte vernichten"

Wie kann man gegen ähnliche oder überlappende Marken vorgehen? Siehe grips 2-2011 "Der Markenwiderspruch"

Wie funktioniert das Schweizer Bundespatentgericht? Siehe grips 1-2012 "Das Bundepatentgericht"

Wie läuft ein Verletzungs-Verfahren vor dem Bundespatentgericht ab? Siehe grips 2-2014 "Die Verletzungsklage" oder grips 3-2014 "Das Verletzungsurteil"

Wie werden Schadenersatzansprüche berechnet und was sprechen die Gerichte zu? Siehe grips 1-2010 "Schadenersatz

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